Warum die Grünen den jungen nicht die Wahrheit sagen ???

 

 

1 Die Grünen und die EU

2 Die Grünen und die Ausländer

3 Die Grünen und die Enttauschten

4 Die Grünen und die Gefahr für Demokratie

5 Die Grünen und die Heuschelei

 

 

1 Die Grünen und die EU

 

Als Österreich vor der EU Beitritt Wahl gestanden ist, waren die Grünen immer gegen die EU.

EU war für sie undemokratisch, Umwelt und Energie feindlich, wirtschaft feindlich (wegen grosse Wirtschaftmächte), aber wiessend dass die Mehrheit in Licht geführt wurde und für den EU Beitritt sind, mussten sie ein Wahl treffen :

 

1 kämpfen wir gegen die EU weiter

2 kämpfen wir gegen die EU nicht weiter

 

Sie haben die 2.Wahl getroffen , und das EU Macht System akzeptiert.

Aber wieso sind sie für EU ?

 

Ist die EU demokratischer ? Umwelt und Energie freundlicher ? Nationalwirtschaft freundlicher ? Nein gar nicht .

Aber die Grünen wollen einfach mitnaschen

 

Lesen wir, wie die EU und Grünen hand in Hand arbeiten

 

http://www.wien-konkret.at/politik/partei/gruene/

 

15.7.2014 Lunacek: SpitzenkandidatInnen-Prozess hat EU demokratischer gemacht und Europaparlament gestärkt

"Ich gratuliere Jean-Claude Juncker zu seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten und erwarte mir, dass er im Gegensatz zu seinem Vorgänger die Kommission wieder als einen Integrationsmotor für die Europäische Union zu leiten versteht, und dass er seine Versprechungen für ein sozialeres, transparenteres und ökologischeres Europa, die er heute gemacht hat, auch umsetzt. Für mich besonders wichtig an dieser heutigen Entscheidung ist, dass der mit der Wahl Junckers abgeschlossene SpitzenkandidatInnen-Prozess die EU demokratischer gemacht und das Europaparlament gestärkt hat. ..." , kommentiert Ulrike Lunacek, Vizepräsidentin des
Europaparlaments und Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, die heutige Wahl Jean-Claude Junckers zum neuen Kommissionspräsidenten.
 

Kennt sie wirklich Junckers nicht ??

http://www.epochtimes.de/politik/europa/politiker-sind-die-ursache-des-problems-jean-claude-juncker-wenn-es-ernst-wird-dann-muss-man-luegen-a2029335.html

Politiker sind die Ursache des Problems, keine Problemlöser – Jean-Claude Juncker: „Wenn es ernst wird, dann muss man lügen“      Jean-Claude Junckers

http://www.stern.de/politik/ausland/vorwuerfe-gegen-jean-claude-juncker-der-nette-herr-juncker-und-das-boese-f-wort-3681992.html

Der nette Herr Juncker und das böse F-Wort

Als Luxemburgs Premier verlor er nach einem Geheimdienstskandal sein Amt. Jetzt gibt es neue Fragen an Jean-Claude Juncker - zu einem Fall, in dem der Name BayernLB auftaucht.

Von Hans-Martin Tillack

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-dokumente-belasten-jean-claude-juncker-und-jeroen-dijsselbloem-a-1061758.html

Steueraffäre

EU-Dokumente belasten Juncker und Dijsselbloem

Neue Enthüllungen über Steuervorteile für Großkonzerne erschüttern die Glaubwürdigkeit von EU-Kommissionpräsident Juncker und Eurogruppen-Chef Dijsselbloem. Der Druck auf die beiden wächst.

Kennt Ulrike Lunacek, wirklich Junckers nicht ??

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22.10.2013 Lunacek begrüßt Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei

"Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei waren und sind nach wie vor ein wichtiger Motor für rechtsstaatliche Fortschritte in der Türkei. Es ist deshalb nur richtig, dass die EU-Außen- und EuropaministerInnen heute die Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels beschlossen haben.
=> OTS-Medlung der Grünen vom 22.10.2013

Gehört die Turkei Geographisch und kulturell zu Europa ??

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Grüne sind unwählbar, trotz Peter Pilz

mittlerweile klärt sich ja die frage was die GRÜNEN für österreich bedeuten - nämlich eine staatsgefährdende organisation, europabegeistert und im glauben wir sind von lauter freunden umgeben, es zeigt sich dass diese partei im ehemaligen österreich, nunmehr EU provinz mit devoten statthaltern, deren vornehmliche aufgabe die organisation der einwanderung fremder völkerschaften und die vornahme rigoroser steuereintreibung zur finanzierung der schulden anderer ist keine berechtigung hat und - trotz guter leistungen eines pilz - unwählbar ist.
 

Die Grüne Parteichefin Eva Glawischnig forderte die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und sagte dass "die Uraufgabe des österreichischen Bundesheeres, nämlich die militärische Landesverteidigung, keine Berechtigung mehr hat".

DI Georg W.           14. Nov. 2012

                    STELLUNGNAHMEN

20.7.2013 EU fördert Atomkraft. Grüne weiterhin pro EU.

Die EU will weiterhin die Atomkraft fördern. 
Siehe => Kurier vom 19.7.2013  , => Der Standard vom 19.7.2013 , =>NEWS vom 19.7.2013  

Egal ob die EU die Wasserprivatisierung, Saatgutverordnung, Förderung der Atomkraft, Bürgerüberwachung usw beschließt, die Grünen sind weiterhin pro EU und beschränken sich aufs Jammern über die EU.

Wer etwas gegen die EU-Atompolitik tun will kann bis Ende Juli 2013 die EU-Austrittspartei für die Kandidatur zur Nationalratswahl unterstützen. Dann wird sich etwas zum Positiven verändern. => Unterstützungserklärung abgeben 
=> Rückfragehinweis:    EUAUS-Obmann Mag. Robert Marschall,

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http://www.krone.at/welt/eu-gruene-wollen-verbot-von-volksabstimmungen-zu-europa-themen-story-504556

 

EU-Grüne wollen Verbot von Volksabstimmungen

Zu "Europa-Themen"

08.04.2016, 16:22

Nach der herben Niederlage für die EU-Politik bei der aktuellen Volksabstimmung in den Niederlanden  soll die direkte Demokratie begrenzt werden: Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, will nationale Abstimmungen über EU-Themen verbieten. Die ÖVP sieht das ähnlich.

 

"Volksabstimmungen, die so angelegt sind wie jene in den Niederlanden, können die EU in ihrem Bestand gefährden", sprach sich die EU-Fraktionschefin der Grünen deutlich gegen die direkte Demokratie auf EU-Ebene aus. Europäische Themen würden sich für Volksabstimmungen in den einzelnen Mitgliedsländern "nicht eignen", sagte Harms am Freitag.

Und sie argumentierte: Das Plebiszit in den Niederlanden, bei dem nun ein Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine abgeschmettert wurde, habe "weitere Schwächen von Referenden aufgezeigt, sie können die EU in ihrem Bestand gefährden".

 

"Wir sehen das differenzierter", sagte dazu Österreichs Grünen-Chefin Eva Glawischnig im "Krone"-Gespräch. Bei gemischten Kompetenzen - etwa beim Thema TTIP - sollte sehr wohl auch national abgestimmt werden. Allerdings kritisiert auch Glawischnig das Referendum in den Niederlanden: "Die geringe Beteiligung ist sicher ein Schönheitsfehler."

Othmar Karas, EU-Abgeordneter der ÖVP, bringt seine Partei auf die Linie der Grünen: "Nationale Referenden über EU-Beschlüsse sind eine Flucht aus der Verantwortung, ein Zeichen von Schwäche." Diese Position könnte einige Fragen an Andreas Khol beim nächsten TV-Duell zur Bundespräsidentenwahl provozieren.

 

2 Die Grünen und die Ausländer

 

Wer sich diskriminiert fühlt, wählt linke Parteien

Von Freia Peters | Veröffentlicht am 15.08.2013 | Lese dauer: 4 Minuten

 

Quelle: Infografik Die Welt

Je besser Nicht-EU-Bürger in Deutschland integriert sind, umso größer ist ihr Wunsch nach politischer Mitbestimmung. Die Präferenzen eingebürgerter Migranten gleichen denen der Deutschen.

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„Würden Sie wählen gehen, wenn morgen eineBundestagswahl wäre und Sie in Deutschland wählen dürften?“ Diese Frage beantworteten 1220 Ausländer in Berlin und Stuttgart. Ergebnis: Jeder zweite von ihnen würde gerne politisch mitbestimmen, wenn er könnte. „Das entspricht 1,8 Millionen potenziellen Wählern, die von den Parteien mobilisiert werden könnten“, sagt Jan Schneider, Leiter des Forschungsbereichs beim Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration (SVR).

„Wir reden ja immer über den Fachkräftemangel, also wollten wir die Wahlabsicht der Angehörigen von Drittstaaten untersuchen.“ Besonders Ausländer „mit den entsprechenden Berufen, die man möglichst lange im Land behalten will“, seien für die Parteien eine interessante Gruppe, so Schneider. „Aber ein Wahlrecht als Anreiz zum Bleiben wird kaum thematisiert.“

Von Oktober 2011 bis Januar 2012 wurden im Rahmen des „Immigrant Citizen Survey“ in sieben europäischen Ländern Drittstaatsangehörige zur Einwanderungspolitik in ihrem Land befragt. Die SVR-Daten basieren auf der deutschen Teilstudie, deren Ergebnisse der „Welt“ exklusiv vorliegen. Die Interviews wurden auf Deutsch, Albanisch, Arabisch, Bosnisch, Englisch, Französisch, Portugiesisch, Russisch, Spanisch und Türkisch geführt. Befragt wurden Zugezogene der ersten Generation aus Nicht-EU-Ländern, die mindestens 15 Jahre alt waren und seit wenigstens einem Jahr in Deutschland gemeldet waren.

Ein Fünftel fühlt sich von keiner Partei vertreten

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Drei von fünf Ausländern in Deutschland stammen aus Nicht-EU-Staaten. EU-Bürger dürfen bei Kommunal- und Europawahlen mitbestimmen; Drittstaatsangehörige verfügen hingegen über keinerlei Wahlrecht. Die SVR-Studie zeigt, dass insbesondere gut integrierte Zuwanderer gerne wählen gehen würden; oft geht diese Bereitschaft auch mit einem Einbürgerungswunsch einher.

Von denjenigen, die die Voraussetzungen zur Einbürgerung bereits erfüllen – also seit acht Jahren in Deutschland wohnen und ausreichende Deutschkenntnisse vorweisen können (65 Prozent der Befragten) – möchte jedoch nur ein kleiner Teil (17 Prozent) den deutschen Pass erwerben.

41,8 Prozent der Befragten verneinte eine Wahlbereitschaft. Fast zehn Prozent sind hingegen unsicher, ob sie an der Bundestagswahl teilnehmen würden. Die häufigste Begründung für Ablehnung einer Wahlteilnahme ist mangelndes Interesse an Politik (48,8 Prozent). 21,1 Prozent fühlen sich zudem von keiner Partei in Deutschland vertreten.

Wer sich diskriminiert fühlt, wählt links

Und dass, obwohl sich bei allen großen Parteien die Tonart den vergangenen Jahren geändert hat. „Wenn Sie in die Parteiprogramme schauen, stellen Sie fest, dass alle Parteien für die Vielfalt, für ein buntes Deutschland sind. Das war vor zehn Jahren nicht so“, sagt Orkan Kösemen, Integrations-Experte der Bertelsmann-Stiftung, eine der acht Stiftungen im SVR. „Prinzipiell wählt heute ein eingebürgerter Migrant nach denselben Präferenzen wie ein Deutscher: Nach dem Milieu, aus dem er kommt, nach dem sozioökonomischen Status, nach privaten und beruflichen Interessen.“

Kösemen weist aber auf eine Ausnahme hin: die Migrantengruppen, die das Gefühl haben, dass sie aufgrund ihrer Herkunft oder Religion in Deutschland schlechter behandelt würden. „Diese Zuwanderer wählen eher Parteien, die sich gegen Ausgrenzung positionieren, also linke Parteien. Das trifft insbesondere auf die Nachkommen der Gastarbeiter aus der Türkei oder Nordafrika zu.“

Laut der SVR-Studie würden 26,8 Prozent der Ausländer der ersten Generation aus einem Drittstaat die SPD wählen, 20,3 Prozent die Grünen und 17,6 Prozent die CDU. Bei Eingebürgerten aus Nicht-EU-Staaten verschiebt sich das Wahlverhalten zugunsten von Rot-Grün: 28,3 Prozent wählen die SPD, 24,8 Prozent die Grünen und 14,9 Prozent CDU.

„Ganz grundsätzlich kann man sagen, dass sich die migrantischen Stimmen mittelfristig eher nach links verlagern werden“, resümiert Integrationsexperte Kösemen. „Die zukünftigen Einwanderer und die meisten bereits in Deutschland lebenden Ausländer kommen aus Nicht-EU-Ländern, die darauf achten werden, dass sie aufgrund ihrer Herkunft keine Nachteile erleiden.“

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http://www.srf.ch/news/schweiz/linke-parteien-im-asyl-dilemma

 

Linke Parteien im Asyl-Dilemma

  • Montag, 27. Juli 2015, 19:29 Uhr
  • Mirjam Spreiter, Nicole Glaus

Während die SVP seit Wochen das Thema Asylpolitik für sich besetzt, ist von linker Seite bisher kaum etwas zu hören. Die SP bleibt weiter zurückhaltend. Doch die Grünen starten nun eine Grossoffensive.

Die linken Parteien und die Asylpolitik

3:24 min, aus 10vor10 vom 27.7.2015

«Asyl-Chaos» titelt die SVP auf ihrer Internetseite. Seit Wochen bewirtschaftet die Volkspartei das Thema Asylpolitik, verschickt zahlreiche Medienmitteilungen und markiert überall Präsenz. Im Gegensatz dazu scheinen die Asylfragen bei der SP regelrecht unterzugehen.

«Wir sind in einer unmöglichen Situation. Die SVP macht Kampagne gegen Flüchtlinge, während wir zurzeit eine riesige humanitäre Katastrophe haben», sagt Juso-Präsident Fabian Molina. Er appelliert nun an die Mutterpartei, sich direkt an die Schweizer Bevölkerung zu wenden: «Die Bevölkerung zeigt Solidarität mit den Millionen von Flüchtlingen auf der ganzen Welt. Die Bevölkerung merkt, dass man in einem reichen Land wie der Schweiz sehr viel helfen kann.»

Dilemma der SP

SP-Nationalrat und Fraktionschef Andy Tschümperlin ist überzeugt, dass die SP die Asylfragen derzeit nicht vernachlässigt. Insbesondere im Parlament sei man aktiv. «Wir thematisieren etwa derzeit in der Staatspolitischen Kommission die Beschleunigung im Asylverfahren.»

Laut Politgeograf Michael Hermann befindet sich die SP jedoch in einer schwierigen Situation. Die linke Partei könne in Asylfragen nicht gewinnen: «Die Basis ist gespalten. Nicht alle sind überzeugt, dass die Schweiz noch mehr Flüchtlinge verträgt.» Es ginge deshalb nicht, dass die SP die Asylpolitik als Herzensthema bewirtschafte.

Neue Asyl-Kampagne der Grünen

Die defensive Haltung der SP machen sich nun die Grünen zu nutze. Sie starten am Mittwoch eine Kampagne unter dem Titel «Flüchtlinge brauchen Schutz anstatt Hetze». Die Botschaft sei klar, erklärt der grüne Nationalrat Balthasar Glättli: «Wir wollen, dass die SVP ihre Fehlinformationen nicht einfach weiter verbreiten kann.» Die Grünen wollen dem nun Gegensteuer geben.

Laut Michael Hermann könnte diese offensive Strategie der Grünen für die SP gefährlich werden: «Es gibt Teile der Linken, die sich eine vehementere Reaktion der SP wünschen würden.» Es sei durchaus möglich, dass die SP nun diese Stimmen an die Grünen verlieren könnte.

      Kommentare

o                                Beni Heim, Pfaffnau

Freitag, 31.07.2015, 12:24

Alleine wenn man Asylpolitik kritisiert oder erwähnt es hätte auch Kriminelle darunter, wird man von Linksradikalen übel angegangen und als Rechtsextreme beschimpft. Da fragt man sich, wenn man sagen würde die Flüchtlinge, auch angegriffene Flüchtlinge würden sich in die Opferrolle stellen, wären eigentlich täter. Wie übel würde dann die Bschimpfung ausfallen. Tja bei den Linksextremen Krawallen wurde dies vom Grüni Bächler etwa gemacht gegen die SVP. Was das im Umkehrschluss bedeutet is klar

o                                A. Brunner, Zurich

Donnerstag, 30.07.2015, 10:59

Linke und Rechte wollen dies nicht einsehen: George Friedman von STRATFOR erkärte die US/NATO-Strategie, Europa mit Kriegen zu umgeben, um den kulturell und wirtschaftlich starken Kontinent mit Flüchtlings-Massen zu spalten und zu destabilisieren. Waffen- + Asyllobby freuen sich ob der Spaltung, da ja alle Dummheiten, Polizeistaat usw. die Steuerzahler zahlen! Nur rechts/links gemeinsam gegen Finanz/NATO-Kriegsstrategie kann Frieden bringen! Niemand ist so blind wie jene die nicht sehen WOLLEN !

§                                                         Hans Knecht, Torny

Donnerstag, 30.07.2015, 13:09

A. Brunner, worin liege der Nutzen der USA Europa zu spalten und zu destabilisieren? Und wie funktioniert von ihnen aus gesehen Wirtschaftskriege heute? Und was ist der eigentliche Zweck eine Wirtschaftskriegens?

o                                A. Brunner, Zurich

Donnerstag, 30.07.2015, 10:30

George Friedman von STRATFOR erkärte uns die US/NATO-Strategie, Europa mit Kriegen zu umgeben, um den kulturell und wirtschaftlich starken Kontinent mit Flüchtlingsmassen zu spalten und zu destabilisieren. Das wollen Linke und Rechte nicht einsehen ! Waffen- + Asyllobby freuen sich ob der Spaltung ! Alle Dummheiten, Polizeistaat usw. zahlen ja die Steuerzahler ! Nur rechts/links gemeinsam gegen Finanz/NATO-Strategie kann Frieden bringen ! Niemand ist so blind wie jene die nicht sehen WOLLEN !

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13.06.2015

 

Flüchtlinge: Was die Grünen WIRKLICH wollen

Michael Grandt

Im Fahrwasser des G-7-Gipfels trommelt die grüne »Betroffenheitsfrau« Claudia Benedikta Roth wie wild gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Die Grünen, die sich vehement für Multikulti aussprechen, für den EU-Beitritt der Türkei, für eine Willkommenskultur und islamischen Religionsunterricht, stehen im Hinblick auf die Flüchtlingsfrage natürlich für ein »offenes Europa«. Ginge es nach ihnen, gäbe es keinen Grund mehr, nicht zu uns zu kommen.

 

Die Themen »Einwanderung«, »Integration« und »Asylpolitik« rangieren ganz oben auf der grünen Agenda. Für sie steht schon lange fest, dass Deutschland ein »Einwanderungsland« ist. Das wäre vielleicht nicht schlimm, wenn dies so geregelt wäre wie in Kanada, den USA oder Australien. Diese Länder – und ich habe mich vor Ort schlau gemacht – nehmen hauptsächlich nur solche Menschen auf, die dem Staat nicht auf der Tasche liegen und das Land mit ihrer Qualifikation voranbringen.

 

Doch hierzulande wird zunächst einmal jederaufgenommen. Demzufolge sind wir kein Einwanderungs-, sondern ein Asylland. Genau das ist der kleine, aber feine Unterschied.

 

Qualifizierte Einwanderer sind eine kleine Minderheit

 

Natürlich, auch wir brauchen qualifizierte Einwanderer. Aber diese sind eine Minderheit. Laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit haben nur 20 Prozent der Menschen, die zu uns kommen, überhaupt einen Hochschulabschluss. Von ausreichenden Deutschkenntnissen ganz zu schweigen.

 

Schaut man die Systemmedien oder liest die Mainstreampresse, könnte man dagegen den Eindruck gewinnen, dass nur Doktoranden, Ingenieure und IT-Fachkräfte zu uns kommen. Das ist nicht so. Nur man muss den Mut dazu haben, das auch mal auszusprechen.

 

Neue »Art« von Flüchtlingen

 

Neben »Bürgerkriegs-«, »Armuts-« und »Wirtschaftsflüchtlingen« gibt es für die Grünen nun eine neue »Art«: »Klimaflüchtlinge-« und »Umweltvertriebene«. Damit gibt es de facto keinen Grund mehr, nicht zu uns zu kommen!

 

Doch wer soll das bezahlen? In Deutschland bekommen Asylbewerber, was sie für das tägliche Leben brauchen: Das sind vor allem Lebensmittel, eine Unterkunft, Kleidung und medizinische Versorgung. Einem alleinstehenden Asylbewerber stehen zudem 346 Euro monatlich zu. 130 Euro davon in Cash.

 

Für die Grünen ist das alles Pillepalle, viel zu wenig. Dementsprechend sind ihre Forderungen. Dazu gehört nicht nur eine bessere wirtschaftliche Absicherung, sondern vor allem auch kulturelle Selbstbestimmung.

 

 

 

»Grüne« Forderungen

So wollen die Grünen ein »offenes Europa« erreichen:

·         Abschaffung der »Vorrangprüfung«: Bisher müssen Arbeitskräfte aus Deutschland oder der EU einen Arbeitsplatz besetzen. Weg damit!

·         Ein neues Einwanderungsgesetz, das mehr Menschen die Möglichkeit gibt, einzuwandern.

·         Einen leichteren Familiennachzug – ohne Sprachtests im Herkunftsland.

·         Zulassung des Kommunalwahlrechts für MigrantInnen.

·          

·         Mehr Menschen ermöglichen, mehrere Staatsangehörigkeiten zu haben.

·         »Illegal« lebenden Menschen (ohne Aufenthaltsrecht) in Deutschland (kostenlosen) Zugang zu medizinischer Grundversorgung beschaffen und ihre Kinder (kostenlos) in Kindergärten und Schulen unterbringen.

·         Flüchtlingen muss von Anfang an (kostenloser) Zugang zu Bildung, Integrationskursen, Spracherwerb, dem öffentlichen Personen- und Nahverkehr sowie Kommunikationsmedien ermöglicht werden.

·         Großzügige Bleiberechtsregelung.

·         Sofortige Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes.

·         Sofortige Aufhebung der Residenzpflicht.

·         AsylbewerberInnen und Menschen mit Duldung haben ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

·         Essenspakete und Gutsche